Allgemeine Geschäftsbedingungen der Strandperle GmbH

1. Anwendungsbereich
   Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung für alle Lieferungen und Leistungen der Strandperle GmbH. Die AGB gelten ergänzend zu den individuell getroffenen Vereinbarungen. Die Strandperle-AGB haben Vorrang vor allen Geschäfts-, Liefer-, Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Kunden. Diese werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von Strandperle nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch für Folgegeschäfte, unabhängig davon, ob in dem einzelnen Folgegeschäft nochmals ausdrücklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird. Die Ausführung von Lieferung und Leistungen bedeutet keine Anerkennung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden. Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne der §§ 310, 14 BGB.
2. Angebot und Vertragsabschluß
   1. Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Sie stellen lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Ein Vertrag kommt – unter Geltung der nachfolgenden Bedingungen erst mit der schriftlich oder elektronisch übermittelten Bestätigung des Auftrags (z.B. per E-Mail) durch Strandperle zustande, in Ausnahmefällen auch durch mündliche Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
   2. Für den Inhalt und die Ausführung des Vertrages sind die vom Kunden gewünschten und von Strandperle in der Auftragsbestätigung bestätigten Leistungen und Einschränkungen maßgeblich.
3. Nutzungsrechte
   1. Strandperle ermittelt an Hand der Kundenangaben aus dem digitalen Datenbestand verschiedener Anbieter das vom Kunden letztendlich gewünschte Motiv. Der Umfang der Nutzungsrechte richtet sich ausschließlich nach den Angaben des Vorlieferanten von Strandperle, die in der endgültigen Auftragsbestätigung von Strandperle spezifiziert sind.
   2. Es gelten grundsätzlich die vom Vorlieferanten verwendeten Nutzungsbedingungen auch im Verhältnis zum Kunden. Diese Nutzungsbedingungen gehen widersprechenden Strandperle-AGB vor. Die Nutzungsbedingungen sind auf der jeweiligen Website des Vorlieferanten abrufbar, werden dem Kunden aber auf Wunsch auch schriftlich zur Verfügung gestellt.
4. Nutzungsvergütung
   1. Die Nutzungsvergütung gilt vorbehaltlich anders lautender Absprachen nur für die nicht exklusive, einmalige Nutzung für den vereinbarten Zweck, den in der Auftragsbestätigung genannten zeitlichen und gegenständlichen Umfang und das vereinbarte Vertragsgebiet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung durch Strandperle und löst weitere Vergütungsansprüche aus.
   2. Die Gewährung der vereinbarten Nutzungsrechte erfolgt unter der Bedingung, daß der Kunde den ausgewiesenen Rechnungsbetrag zuvor vollständig ausgleicht.
5. Urheberrechte
   1. Die gelieferten Daten sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, an den Werken einen entsprechenden Urheberrechtsvermerk anzubringen, der ihm von Strandperle bzw. von deren Vorlieferant vorgegeben wird.
   2. Eine Entstellung des urheberrechtlich geschützten Werkes z.B. durch Abzeichnen, Nachfotografieren, Fotocomposing oder elektronische Hilfsmittel ist nicht gestattet.
6. Umfang der werblichen Nutzung
   1. Der Kunde hat beim Einsatz der Werke auf den Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu achten. Er hat in Zweifelsfällen die erforderlichen Zustimmungen abgebildeter Personen selbst einzuholen.
   2. Eine tendenzfremde Verwendung der Werke und deren Verfälschung in Wort und Bild ist in der Regel unzulässig. Unzulässig ist auch der Einsatz der Werke für rassistische, pornografische oder extremistische Zwecke.
7. Lieferung/Versand
   1. Falls keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird (z.B. elektronische Übermittlung von Daten/Bildern), nimmt Strandperle den Versand nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten für den Kunden vor. Die Transportgefahr trägt der Kunde in diesen Fällen ab Übergabe des Versandguts an den Spediteur. Verzögert sich eine Lieferung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
   2. Strandperle behält sich die Möglichkeit von Teillieferungen vor, es sei denn, die Teillieferung hat für den Kunden offensichtlich kein Interesse.
8. Preise und Zahlungsbedingungen
   1. Alle genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
   2. Die Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig ohne Abzug. Der Abzug von Skonto bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
   3. Bei Zahlungsverzug kann Strandperle Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der EZB berechnen. Weiterhin können im Verzugsfalle Leistungen von Strandperle vorübergehend zurückgehalten werden.
   4. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Strandperle mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder um von Strandperle schriftlich anerkannte Ansprüche handelt. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Mängelansprüche
   1. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, daß dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
   2. Soweit ein Mangel der Sache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl die Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen. Im Falle der Mangelbeseitigung ist Strandperle verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, daß der Vertragsgegenstand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
   3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
   4. Strandperle haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Anwender Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Strandperle beruhen. Soweit Strandperle keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
   5. Strandperle haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
   6. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
   7. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
   8. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Verjährungsfrist im Fall des Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
10. Haftung
    1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in der vorstehenden Ziffer vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluß, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
    2. Soweit die Schadensersatzhaftung Strandperle gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Schlussbestimmungen
    1. Für alle Ansprüche aus der Vertragsbeziehung zum Kunden gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
    2. Gerichtsstand ist Hamburg.
    3. Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser StrandperleAGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen.
    4. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Enthalten die Strandperle-AGB eine Lücke, soll eine Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.